Stellungnahme des gaw zur möglichen Neuwahl

Liebe Studierende,

wie ihr mitbekommen habt, fanden diese Woche die Wahlen zum 42. Studierendenparlament (StuPa) statt. Leider kam es bei der Wahl zu einigen Unstimmigkeiten, insbesondere mit den Stimmzetteln. Die Stimmzettel entsprechen nicht unserer Wahlordnung, weil weder die Stimmenthaltung möglich war, noch die Möglichkeit der Stimmabgabe an die Listen insgesamt gegeben war. Außerdem war die Fakultät nicht angegeben. Wie die genauen Regelungen hierzu sind, könnt ihr in der Wahlordnung unter §14 und §17 nachlesen. Trotz mündliche Aufklärung der Wähler*innen durch den Wahlausschuss und die Wahlhelfer*innen, bleiben die Verstöße gegen die Wahlordnung bestehen. Die Wahl kann laut Ordnung erst nach Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses angefochten werden, weswegen die aktuelle Wahl ordnungsgemäß zu Ende gebracht und ausgezählt werden muss. Über die Wahlanfechtung entscheidet dann das 41. StuPa. Als grün alternative Liste sind wir zwar dort nicht vertreten, aber drei Personen unseres Wahlbündnisses sind als listenlose Mandatsträger*innen im StuPa vertreten und entscheiden so über die Anfechtung mit. Für uns ist klar, dass die Fehler schwer wiegen und die Wahl daher wiederholt werden muss: Zum einen sehen wir die Legitimation des Studierendenparlamentes stark gefährdet. Zweitens sehen wir die Fehler als so schwerwiegend an, dass keine Möglichkeit jenseits der Neuwahl in Betracht kommt. Erhält die Anfechtung eine Mehrheit auf der anstehenden StuPa-Sitzung kann die Wahl noch im Juli erneut stattfinden. Hier sind sowohl der Zeitraum vom 7. bis 11. oder 14. bis 18. Juli möglich. Außerdem gibt es die Möglichkeit die Neuwahl in den Oktober, und somit ins neue Semester, zu verschieben. Das lehnen wir allerdings ab, da dadurch die Legislatur des 41. Studierendenparlamentes fast zwei Jahre betragen würde. Aus unserer Sicht ist eine Neuwahl vom 7. bis 11. Juli die beste Vorgehensweise, da die Neuwahl noch in diesem Semester stattfinden kann und auch nicht in die letzte Woche fällt, die sowieso schon mit Klausuren besetzt ist.

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„Mett“-Brötchen für Alle!

10448777_682333411819971_5947818009537720141_nEin klassisches Mettbrötchen besteht zu großen Teilen aus Schweinefleisch. Damit ist es für viele Menschen nicht essbar. Sei es aus religiösen oder ethischen Gründen. Daher haben wir den Fingerfood-Klassiker heute vegan zubereitet. Denn vegane Nahrung ist für (fast) alle Menschen geeignet.

In unserem Wahlprogramm findet ihr diesen Auszug:
Auch vegane Ernährung kann zum Schutz der Umwelt beitragen und achtet die Bedürfnisse der Tiere. Durch unsere Arbeit ist die Versorgung mit veganem Essen in der Mensa bereits in den letzten Jahren kontinuierlich besser geworden. Doch im Bistro ist ein tierfreies gesundes Angebot noch Mangelware. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass auch außerhalb der Mensa-Öffnungszeiten nicht nur Schnitzelbrötchen und Currywurst angeboten werden. Dabei möchten wir nicht das Angebot für die Fleisch-Liebhaber*innen schmälern. Im Gegenteil, wir wollen uns für ein besseres Angebot an fleischhaltigem Essen stark machen, das eine umweltfreundliche Ernährung gewährleistet. Regionales, saisonales Bio-Essen muss nicht teuer sein!

Ein Vorteil veganer Ernährung ist, dass diese für Menschen aller Glaubensrichtungen geeignet ist. Auch wenn wir uns selbst nicht einer bestimmten Religion zuordnen, so möchten wir jedoch religiösen Studierenden ermöglichen, gemäß ihren Speisegesetzen (halal, koscher, hinduistisch, etc.) zu essen. Des Weiteren fordern wir eine bessere Kennzeichnung der Lebensmittel. Ob Gelatine im Joghurt, oder Butter im Gemüse, ist für viele Studierende eine wichtige Frage. Wir möchten, dass niemand aus dem Uni-Alltag ausgeschlossen wird. Dazu gehören für uns auch Mensa-Besuche.

Wahlhelfer gesucht

Der Wahlausschuss braucht eure Hilfe für den reibungslosen Ablauf der Wahl. Es werden wieder Wahlhelfer*innen, die an den Wahltagen die Wahlstände betreuen gesucht. Außerdem werden auch wieder tatkräftige Unterstützer*innen beim Auszählen der Stimmen am 28.06.2014 ab 18:00 gebraucht.
Die Listen für die Wahlhelfer*innen liegen ab heute 14:00 im ASTA-Büro aus. Wie auch letztes Jahr gibt es als kleine Belohnung für die Wahlhelfer*innen wieder einen kleinen Gutschein des Studentenwerks.