Veränderungen im StuPa – Rücktritt Wahlausschuss

Vergangenen Samstag tagte das 41. Studierendenparlament. Auch wenn wir als grün alternatives Wahlbündnis nicht darin vertreten sind, waren drei unserer Listenangehörigen als unabhängige Mandatsträger*innen dabei.

Der bisherige Wahlausschuss erklärte, dass er geschlossen die Ämter niederlegen möchte. Er habe kein Interesse an der erneuten Durchführung der Wahl, weil unter anderem Anfeindungen und Beleidigungen gegen ihn erfolgt sind. Nach einer längeren Debatte kam das StuPa dieser Bitte nach und setzte den Wahlausschuss ab. 
Im Anschluss erklärten die beiden StuPa-Sprecher*innen Irina Blödel und Tim Veith ihren Rücktritt vom Präsidium des Studierendenparlaments. Beide begründeten dies damit, dass sie ihre eigene Amtszeit nicht auf zwei Jahre ausdehnen wollen, da dies nicht mit ihrer politischen Auffassung vereinbar sei, gerade im Hinblick, dass die Amtszeit bereits ein halbes Jahr länger als üblich gewesen ist. Außerdem sind beide im kommenden Semester durch Prüfungen stark eingebunden.
Daraufhin wurden Andreas Weigel (LHG) und Birthe Schildknecht (Juso HSG).zu deren Nachfolger*innen gewählt. Wir wünschen den beiden an dieser Stelle alles Gute und viel Erfolg im neuen Amt. Aufgrund der anstehenden Neubesetzung des Wahlausschusses kommt eine erneute Wahl, bzw. Wahlwiederholung erst im Wintersemester in Frage. Allerdings müssen hierfür noch einige Formalia besprochen werden, sodass die Sitzung in diesem Punkt vertagt wurde. 

Das grün alternative Wahlbündnis bedauert, dass die Neuwahl/Nachwahl nicht zeitnah erfolgen kann. Erstens verlängern sich die Amtszeit des AStAs, sowie die Legislatur des StuPas auf fast zwei Jahre, was wir als sehr bedenklich erachten. Zweitens ergeben sich Schwierigkeiten und mehr Aufwand für die Wahlen in den kommenden Semestern, wie zum Beispiel die erneute Finanzierung des Wahlkampfes oder die Frage, ob die Wahlordnung erneut geändert werden muss oder im Juni 2015 neue Wahlen stattfinden.

Die nächste StuPa Sitzung findet Mittwoch, den 23.07.2014 um 18:00 Uhr im StuPa-Raum statt. Die Sitzung ist öffentlich und Besucher*innen sind gern gesehen.

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Wir halten, was wir versprechen!

Unsere „lebendigen Wahlplakate“ haben hinter der Turnhalle ein neues Zuhause gefunden. Für Einige in allerletzter Minute und Andere warten schon darauf ihre neuen Knospen zu öffnen. Weiterhin gilt: Gießen ist erlaubt und erwünscht! 

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